Patente wirken bei der Entstehung von Neuerungen mit und begleiten deren Entwicklung und Anwendung. Neue Produkte unterst\u00fctzen den Fortschritt und setzen in der Wirtschaft neue Impulse. Immer mehr Menschen machen sich Gedanken \u00fcber Innovationen im technischen, industriellen oder wirtschaftlichen Bereich.<\/p>\n
1. Was ist ein Patent?<\/b>
\nEine patentf\u00e4hige Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen T\u00e4tigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Als erfinderisch ist eine T\u00e4tigkeit dann einzustufen, wenn ein durchschnittlicher, mit der Materie vertrauter Fachmann nach dem Stand der Technik nicht in der Lage w\u00e4re, zu dieser technischen Entwicklung zu gelangen (sogenannte Erfindungsh\u00f6he).<\/p>\n
Gesch\u00fctzt werden<\/p>\n
technische Gegenst\u00e4nde
\nchemische Erzeugnisse und
\nVerfahren.<\/p>\n
2. Umfang der Schutzwirkung<\/b>
\nEine eingeschr\u00e4nkte Schutzwirkung beginnt mit der Offenlegung der Erfindung (normalerweise 18 Monate nach der Anmeldung). Die volle Schutzwirkung beginnt mit der Erteilung des Patents, wobei vom Anmeldetag an mit mindestens zwei Jahren bis zur Erteilung gerechnet werden muss. Die maximale Laufzeit betr\u00e4gt 20 Jahre. Das Patent wird nur aufrechterhalten, wenn und solange die Jahresgeb\u00fchr an das Patent- und Markenamt entrichtet wird. Ein beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA in M\u00fcnchen angemeldetes deutsches Patent entfaltet seine Schutzwirkung nur in Deutschland.
\nDurch ein europ\u00e4isches Patent kann eine Schutzwirkung f\u00fcr die 38 europ\u00e4ischen Vertragsstaaten erreicht werden. Das europ\u00e4ische Patent gilt nicht einheitlich f\u00fcr alle Vertragsstaaten; es zerf\u00e4llt nach der Erteilung in einzelne nationale Schutzrechte. Diese entstehen mit der Bekanntmachung des Europ\u00e4ischen Patents in den jeweiligen Staaten des EP\u00dc (Europ\u00e4isches Patent\u00fcbereinkommen). Der Antragsteller kann w\u00e4hlen, in welchen Staaten das EP\u00dc das Europ\u00e4ische Patent gelten soll.
\nEine internationale Patentanmeldung nach dem PCT (Patent Cooperation Treaty) f\u00fchrt nur zu einer Vielzahl von nationalen Schutzrechten. Der PCT umfasst gegenw\u00e4rtig 148 Vertragsstaaten. Nach der internationalen Anmeldephase m\u00fcssen diese einzeln national weiterverfolgt werden. Es fallen dann die nationalen Geb\u00fchren an und die angestrebten Schutzrechte werden nach nationalem Recht behandelt.
\nEine internationale oder europ\u00e4ische Patentanmeldung kann ebenfalls beim DPMA eingereicht werden.<\/p>\n
3. Verfahren der Anmeldung<\/b>
\nWenn diese Voraussetzungen zutreffen, kann das Patent schriftlich unter Zahlung einer entsprechenden Geb\u00fchr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in M\u00fcnchen angemeldet werden.
\nDie wichtigsten einzureichenden Unterlagen sind das ausgef\u00fcllte Antragsformular, die Beschreibung, gegebenenfalls mit Zeichnung, Beschreibung der Schutzanspr\u00fcche (Haupt- und Nebenanspr\u00fcche), eine Zusammenfassung und die Erfinderbenennung. Ein fertiger Prototyp wird f\u00fcr die Eintragung normalerweise nicht ben\u00f6tigt.<\/p>\n
4. Kosten\u00a0\u00a0 (Brosch\u00fcre DPMA<\/a>)<\/b> Vom dritten Jahr nach der Anmeldung fallen Jahresgeb\u00fchren an: Bei Vertretung durch einen Patent- oder Rechtsanwalt sind noch das entsprechende Honorar bzw. Auslagen zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n Bei einem europ\u00e4ischen Patent sind neben den amtlichen Geb\u00fchren des europ\u00e4ischen Patentamtes \u00dcbersetzungskosten, nationale Jahresgeb\u00fchren, Anwaltskosten usw. zu ber\u00fccksichtigen, so dass man bei einer Schutzwirkung in mehreren europ\u00e4ischen Staaten auf einen vierstelligen Eurobetrag kommen kann. \u00c4hnliches gilt f\u00fcr die internationale Patentanmeldung bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) \u00fcber das Deutsche oder Europ\u00e4ische Patentamt.<\/p>\n Patente wirken bei der Entstehung von Neuerungen mit und begleiten deren Entwicklung und Anwendung. Neue Produkte unterst\u00fctzen den Fortschritt und setzen in der Wirtschaft neue Impulse. Immer mehr Menschen machen sich Gedanken \u00fcber Innovationen im technischen, industriellen oder wirtschaftlichen Bereich. 1. Was ist ein Patent? Eine patentf\u00e4hige Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen T\u00e4tigkeit […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_crdt_document":"","footnotes":""},"class_list":["post-34","page","type-page","status-publish","hentry","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.innovationsclub-deutsches-eck.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/34","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.innovationsclub-deutsches-eck.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.innovationsclub-deutsches-eck.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.innovationsclub-deutsches-eck.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.innovationsclub-deutsches-eck.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=34"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.innovationsclub-deutsches-eck.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/34\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":307,"href":"https:\/\/www.innovationsclub-deutsches-eck.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/34\/revisions\/307"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.innovationsclub-deutsches-eck.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=34"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nBei der Patentanmeldung fallen folgende Geb\u00fchren an:
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\nRecherchegeb\u00fchren\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 250 Euro
\nPr\u00fcfungsverfahren \u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 150 Euro<\/p>\n
\nf\u00fcr das dritte Jahr\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 70 Euro,
\nf\u00fcr das zwanzigste Jahr 2.030 Euro<\/p>\n\n\n
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