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Erfindungen sind kreative Leistungen, die auf der Anwendung  von Erkenntnissen auf technischem Gebiet beruhen. Eine Erfindung ist eine angewandte Erkenntnis auf technischem Gebiet, die dem Patentschutz (Patent) und/oder Gebrauchsmusterschutz (Gebrauchsmuster) zugänglich ist, wenn mit ihr eine neue (Neuheit), auf erfinderischer Tätigkeit (Erfindungshöhe) beruhende und gewerblich...

Was bedeutet geistiges Eigentum? International gebräuchlich sind in diesem Zusammenhang die Begriffe „Intellectual Property“ (IP; Englisch „Geistiges Eigentum“) sowie „Intellectual Property Rights“ (IPR; Englisch „Geistige Eigentumsrechte“) für die entsprechenden Schutzrechte. Als geistiges Eigentum wird im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen (Sachen im Sinne des § 90...

Ein Patent kann nur für neue, technische Erfindungen erteilt werden, die sich deutlich vom vorhandenen Stand der Technik abheben und die gewerblich anwendbar sind. Aus der ständigen Rechtsprechung geht hervor, dass es sich bei dem Patent um ein technisches Schutzrecht handelt. Für die Patentfähigkeit einer...

Der wirtschaftliche Wert einer Erfindung liegt, wenn sie schutzrechtlich abgesichert ist, in dem Ausschließlichkeits (Monopol) Recht, welches das Schutzrecht bietet. Ein Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, zu gebrauchen oder zu den...